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Die Verankerung des Österreichischen Gemeindebundes in der Bundesverfassung

VerfassungsrechtAufsatzEm. Univ-Prof. Dr. Theo ÖhlingerRFG 2009/20RFG 2009, 88 - 91 Heft 2 v. 1.6.2009

Zusammenfassung: Öhlinger beleuchtet die Grundlagen für die Verankerung des Österreichischen Gemeindebundes in der österreichischen Bundesverfassung. Ausgehend von Art 115 Abs 3 B-VG zeigt er die Rahmenbedingungen auf, geht der Frage nach, welche Rolle der Gemeindebund und der Städtebund als Verfassungsorgane spielen und beleuchtet abschließend noch die normativen Folgen dieser Regelung.

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