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BGH: Farbe Orange - kein markenrechtlicher Schutz für Baumarktkette

Info aktuellWirtschaftsrechtBearbeiterin: Sabine KriwanekRdW 2026/518RdW 2026, 668 Heft 10 v. 12.10.2026

Der dt BGH hat entschieden, dass die Farbe Orange keinen Markenschutz für eine Baumarktkette genießt. Das Eintragungshindernis der fehlenden originären Unterscheidungskraft der angegriffenen Marke ist nicht im Wege der Verkehrsdurchsetzung iSv § 8 Abs 3 dMarkenG überwunden worden. BGH 17. 9. 2026, I ZB 58/25.

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