vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Rückforderung von Entgelt nach vorläufiger Verbindlichkeit eines Urteils über den Fortbestand des DV

ArbeitsrechtJudikaturBearbeiterin: Bettina SabaraRdW 2025/641RdW 2025, 840 Heft 12 v. 9.12.2025

TAG: § 18 Abs 1

ASGG: § 61 Abs 1

Wird einer Klage auf Feststellung des aufrechten Arbeitsverhältnisses (hier: eines dem Theaterarbeitsgesetz [TAG] unterliegenden AN mit jeweils auf ein Jahr befristeten Bühnenarbeitsverträgen, dessen Dienstverhältnis nicht verlängert wurde) mit einem erstinstanzlichen Urteil stattgegeben, hat der AN aufgrund der vorläufigen Wirksamkeit des Urteils gem § 61 ASGG während des laufenden Verfahrens einen vorläufigen Anspruch auf das Entgelt nach § 1155 ABGB. Wird die Klage später endgültig abgewiesen, muss der AN das für die Dauer des Prozesses erhaltene Entgelt auf der Grundlage von § 1435 ABGB zurückzahlen.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte