vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Schutzzwecklehre und Amtshaftungsrecht im Lichte der "Causa Ischgl"

WirtschaftsrechtDr. David Messner-Kreuzbauer, Institute for European Tort Law der Österreichischen Akademie der Wissenschaften und der Universität GrazRdW 2023/410RdW 2023, 552 Heft 8 v. 16.8.2023

Der Fachsenat für Amtshaftungssachen hatte in jüngerer Zeit mehrere Entscheidungen zur Frage zu treffen, wann der Einzelne haftungsrechtlichen Schutz vor dem Versagen des Staates bei der Abwehr von Gefahren genießen sollte. Die ausführliche Entscheidung in der medienwirksamen "Causa Ischgl" ist die prominenteste davon und sticht auch rechtlich hervor, weil der OGH in ihr den haftungsrechtlichen Schutz für das zivilrechtlich höchstrangige Gut - Leben und Gesundheit - verneint hat. Diese Entwicklung bringt eine zentrale Frage erneut ans Licht: Welche Gesichtspunkte können eine überzeugende Abgrenzung des amtshaftungsrechtlichen Gesundheitsschutzes leisten? Dieser Frage gehen die folgenden Zeilen mit besonderem Schwerpunkt auf der Ischgl-Entscheidung nach.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte