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Ablehnung von Schiedsrichtern im Lichte der jüngsten OGH-Judikatur

WirtschaftsrechtMag. Ingeborg Edel/Mag. Anna Förstel-Cherng, LL.M./Mag. Marija Dobric, LL.M.RdW 2021/86RdW 2021, 101 Heft 2 v. 19.2.2021

1. Rechtliche Grundlagen zur Ablehnung von Schiedsrichtern

Der Beitrag bietet eine Übersicht über die im Jahr 2020 ergangenen OGH-Entscheidungen zur Ablehnung von Schiedsrichtern.11OGH 23. 7. 2020, 18 ONc 1/20x; 23. 7. 2020, 18 ONc 3/20s; 23. 7. 2020, 18 OCg 3/20w; 23. 7. 2020, 18 OCg 2/20y; 23. 7. 2020, 18 OCg 1/20a. Nach einer einleitenden Darstellung der relevanten Gesetzesbestimmungen wird die aktuelle Judikatur der bisherigen Rechtsprechung gegenübergestellt und analysiert, ob sich die vorgenommene Grenzziehung des OGH bei seiner Beurteilung von Befangenheitsgründen im Laufe der letzten Jahre verändert hat. Nach Ansicht der Autorinnen zeichnet sich eine beständige Judikaturlinie ab.

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