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Ehrenbeleidigung in einem Ablehnungsantrag

WirtschaftsrechtJudikaturBearbeiterin: Sabine KriwanekRdW 2018/324RdW 2018, 421 Heft 7 v. 25.7.2018

ABGB § 1330

EMRK Art 10

In einem Unterhaltsverfahren lehnte der Unterhaltspflichtige einen bestimmten Diplomrechtspfleger ab. In seinem Ablehnungsantrag warf er dem Diplomrechtspfleger vor, er sei "völlig unfähig, seinen Job ordentlich zu erfüllen", "ein Dilettant" und "ein ungeeigneter Mitarbeiter".

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