Die Anti Tax Avoidance Directive verpflichtet alle EU-Mitgliedsstaaten, eine allgemeine Vorschrift zur Verhinderung von Missbrauch in ihre nationalen Rechtsordnungen zu implementieren. Da Österreich mit § 22 BAO bereits über eine allgemeine Missbrauchsklausel mit langer Tradition verfügt, ergeben sich drei mögliche Varianten, wie der Gesetzgeber auf diese Umsetzungsverpflichtung reagieren kann. Diese Möglichkeiten und die daraus resultierenden Abgrenzungs- und Auslegungsfragen sowie verfassungsrechtliche Problemstellungen sollen im folgenden Artikel näher erläutert werden.
Die Missbrauchsklausel der Anti Tax Avoidance Directive - Handlungsbedarf für Österreich?
SteuerrechtMag. Andreas Langer, Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht11Der Autor dankt Dr. Karoline Spies, Dr. Daniela Hohenwarter-Mayr, L.L.M, und Prof Dr. Claus Staringer für wertvolle Anmerkungen und die kritische Durchsicht des Manuskripts.RdW 2017/319RdW 2017, 459 Heft 6 v. 20.6.2017
