VPI-Indexanpassungsklauseln sind in Österreich bei Dauerverträgen weit verbreitet. Die Frage, in welcher Weise sie im Telekommunikations-Massengeschäft umgesetzt werden können, wurde vom OGH nun dem EuGH vorgelegt. Der Beitrag erörtert wirtschaftliche und rechtliche Hintergründe.
Geldwert und Vertragsänderung
WirtschaftsrechtRA Univ.-Prof. Dr. Raimund BollenbergerRdW 2014/760RdW 2014, 691 Heft 12 v. 16.12.2014
Inhalt
- 1. Das Vorabentscheidungsersuchen des OGH
- 2. Der Diskussionsstand zu § 25 TKG
- 3. Begründung des Vorabentscheidungsersuchens
- 4. Zur Rechtsnatur von Wertsicherungsklauseln
- 5. VPI - ein angemessener Index auch für Telekommunikationsverträge
- 6. Indexanpassung stellt Äquivalenz von Leistung und Gegenleistung sicher
