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Unterbrechung des Urlaubs durch Pflegefreistellung, nicht aber Kinderbetreuung

ArbeitsrechtJudikaturRdW 2010/390RdW 2010, 357 Heft 6 v. 17.6.2010

UrlG §§ 5, 16

Urlaubsdienstanweisung der ÖBB: Pkt 13, 17

1. Nimmt ein AN nach Antritt des Erholungsurlaubs eine Freistellung wegen der notwendigen Pflege eines im gemeinsamen Haushalte lebenden erkrankten nahen Angehörigen in Anspruch, kommt es im Anwendungsbereich des Urlaubsgesetzes analog zu § 5 Abs 1 UrlG zu einer Unterbrechung des Erholungsurlaubs, wenn der Pflegebedarf länger als 3 Kalendertage andauert. Aufgrund der Ähnlichkeit der entsprechenden Regelungen gilt dies auch für Mitarbeiter der ÖBB, deren Freistellungsansprüche noch auf der Urlaubsdienstanweisung beruhen.

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