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Sittenwidrige Auflösungsklausel in Softwarelizenzvertrag

WirtschaftsrechtJudikaturRdW 2009/494RdW 2009, 519 Heft 8 v. 17.8.2009

ABGB § 879 Abs 1

In einer als "Lizenzvertrag" übertitelten Vereinbarung über die Überlassung von Computersoftware gegen einmaliges Entgelt wurde - neben einem Eigentumsvorbehalt des "Lizenzgebers" und einem Weitergabeverbot - auch vereinbart, dass im Fall

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