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Rückforderung von Arbeitslosengeld bei Verschweigen einer Geschäftsführerfunktion

Arbeitsrecht JudikaturArbeitslosenversicherungRdW 2008/745RdW 2008, 800 Heft 12 v. 16.12.2008

AlVG §§ 12, 24, 25

1. Bei GmbH-Geschäftsführern muss zwischen der Bestellung zum Geschäftsführer und dem Anstellungsvertrag unterschieden werden. Die bloße Beendigung des Anstellungsverhältnisses allein vermag daher die Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses iSd § 12 Abs 1 AlVG nicht zu bewirken und den Anspruch auf Arbeitslosengeld nicht zu begründen.

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