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VfGH hebt Wertpapierdeckung gem § 14 Abs 5 EStG als verfassungswidrig auf

gerade noch RECHTzeitigRdW 2006/630dRdW 2006, 673 Heft 11 v. 15.11.2006

Der VfGH hat mit Erkenntnis vom 6. 10. 2006, G-48/06, die Wertpapierdeckung für Abfertigungs- und Pensionsrückstellungen ohne Fristsetzung als verfassungswidrig aufgehoben; die Aufhebung wird daher bereits 2006 wirksam. Der VfGH deutet aber auch an, dass eine Wertpapierdeckung, die eine endgültige Besicherung der künftigen Ansprüche darstellt, verfassungskonform sein dürfte.

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