vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Art 6 Abs 4 InfoSocRL - Tod der Privatkopie?

WirtschaftsrechtDr. Gregor KönigRdW 2004/104RdW 2004, 132 Heft 3 v. 15.3.2004

Die Informationsrichtlinie1)1)Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft, ABl L 167 vom 22. 6. 2001, 10 ff, im Folgenden InfoSocRL. Artikelangaben beziehen sich, soweit nicht anders angegeben, auf die InfoSocRL. sieht als erste Richtlinie (RL) im Urheberrechtsbereich in ihrem Art 6 erstmals einen Schutz von technischen Maßnahmen zum Urheberrechtsschutz für alle Werkkategorien (mit Ausnahme von Software) vor. Da die RL diesen Schutz in die Hände der Mitgliedstaaten legt, entstehen dem Einzelnen keine konkreten Rechte und Pflichten. Was nun ist aber mit jenem Kreis von aus den Schrankenbestimmungen des Art 5 oder aus den freien Werknutzungen, die auf gesetzlichen Lizenzen basieren, Begünstigten? Die Schutzmechanismen, die durch Art 6 geschützt werden, werden ja auch in den Ausnahmefällen keinen Zugang erlauben.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!