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Zeitpunkt des Ausscheidens aus dem Betriebsvermögen bei Rückforderung des Vorbehaltseigentums

SteuerrechtJudikatur SteuerrechtRdW 1989, 111 Heft 3 v. 1.3.1989

EStG § 4 Abs 1, § 6, § 10

BAO § 24

Für den steuerrechtlichen Begriff des Ausscheidens aus dem Betriebsvermögen kommt es weder auf das zivilrechtliche Eigentum noch auf die Gewahrsame im bürgerlich-rechtlichen Sinn an. Entscheidend ist, ob das Wirtschaftsgut noch dem Betrieb tatsächlich dient.

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