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Harmonisierte Normen im Regulierungsgefüge und der Normenzugang

Sonderbeilage: Umwelt und TechnikBeitragAufsatzElisabeth PoltschakRdU-UT 2025/3RdU-UT 2025, 4 - 10 Heft 2 v. 27.3.2025

Im Bereich der Produktsicherheit sowie der ökologischen Nachhaltigkeit von Produkten greifen zahlreiche Rechtsakte auf den Regulierungsansatz der Konformitätsvermutung mit Verweis auf europäische, harmonisierte Normen (hEN) zurück. Der EuGH bejahte im U v 5. 3. 2024, C-588/21P, für alle Unionsbürger einen Anspruch gegenüber der EK auf Zugang zu bestimmten europäischen Normen. Vor diesem Hintergrund beleuchtet der Beitrag die Bedeutung harmonisierter Normen für die Wirtschaftsteilnehmer (wie ua Hersteller, Importeure) sowie die Reichweite des Normenzugangs im Lichte der Rspr.

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