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Kein generelles Schadstoffminimierungsgebot gem § 17 Abs 2 Z 2 UVP-G 2000

UmweltrechtFerdinand Kerschner (Bearb.)RdU-LSK 2005/41RdU-LSK 2005, 133 Heft 3 v. 1.8.2005

§ 17 Abs 2 UVP-G 2000; § 19 Abs 4 UVP-G 2000; § 5 Abs 2 UVP-G 2000; § 9 Abs 1 UVP-G 2000; PoPV-850/2004/EG

Der VwGH erläutert, dass aus § 17 Abs 2 UVP-G 2000 kein grundsätzliches Schadstoffminimierungsgebot abgeleitet werden kann und fügt hinzu, dass die Genehmigung einer Müllverbrennungsanlage keine, im Vergleich zu einer biologisch-mechanischen Müllbehandlungsanlage vorteilhaftere PoP-Bilanz voraussetzt.

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