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Zur rechtlichen Einordnung von MedGeF-Vereinbarungen und des MedGeF-Prozesses (Teil I)

Ökonomie und GesundheitBeitragAufsatzMathis Fister, Gisela ErnstRdM-ÖG 2024/5RdM-ÖG 2024, 19 - 24 Heft 6 v. 10.12.2024

Im ersten Teil des gegenständlichen Beitrags wird eine rechtliche Einordnung der so genannten "MedGeF-Vereinbarungen" bzw des "MedGeF-Prozesses" (Medikamente zur gemeinsamen Finanzierung) vorgenommen. In diesem Rahmen wird die Rechtsnatur dieser Vereinbarungen diskutiert und analysiert, welche Produkte (wenn überhaupt) Gegenstand solcher Vereinbarungen sein können. Schließlich wird der MedGeF-Prozess im Verhältnis zum intramuralen und zum extramuralen Finanzierungssystem betrachtet. Im zweiten Teil werden im folgenden Heft die Grenzen für Vertragsinhalte dieser Vereinbarungen, der gesetzlich geltende Leistungsstandard sowie Rechtsschutzfragen behandelt.

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