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Frist des Revisionsrekurses des Einrichtungsleiters; Anwendbarkeit des HeimAufG in Krankenanstalten

KrankenanstaltenJudikaturAline Leischner; Sebastian Rehse; Claudia Zeinhofer (Bearbeitung)RdM 2011/72RdM 2011, 235 Heft 6 v. 1.12.2011

§ 2 HeimAufG; § 16 Abs 2 HeimAufG

Mit seiner Entscheidung wendet sich der OGH der Frage zu, ob in casu eine freiheitsbeschränkende Maßnahme einen Bedarf nach ständiger Pflege rechtfertigt und konsequent getroffene Maßnahmen in den Anwendungsbereich des HeimAufG fallen. Welche Rekursfristen treffen einen Einrichtungsleiter?

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