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Mäßigung einer Konventionalstrafe

JudikaturPVP 2008/76PVP 2008, 231 Heft 9 v. 26.9.2008

Über die Höhe der Konventionalstrafe wird bei bzw nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses immer wieder heftig gestritten. Welche Kriterien das Gericht bei der Ausübung des Mäßigungsrechts zu berücksichtigen hat, arbeitete der OGH in der folgenden Entscheidung heraus.

OGH 5. 6. 2008, 9 ObA 10/08y

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