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Aktuelles aus der Personalverrechnung

PersonalverrechnungGesetzgebungHannelore Ortner, WIFI WienPV-Info 2011, 6 - 7 Heft 2 v. 1.2.2011

Zusammenfassung: In der Rubrik "Aktuelles aus der Personalverrechnung" finden sich zunächst Hintergrundinformationen zum neuen Theaterarbeitsgesetz. Ortner führt sodann die aktuellen Änderungen im ArbVG an (ua betreffend das Wahlalter für das passive Wahlrecht zum Betriebsrat und das aktive/passive Wahlrecht zum Jugendvertrauensrat, die Anfechtungsfrist von Kündigungen, die Frist für die Verständigung von der Kündigungsabsicht, etc.). Die Verfasserin informiert danach über die bedingt durch das 2. SVÄG 2010 erfolgten Änderungen im ASVG im Bezug auf die Unfallversicherung bei Absolvierung einer sog. "Schnupperlehre" und über die Einführung des neuen Transparenzdatenbankgesetzes. Ortner berichtet außerdem über die neuen Richtlinien des HVSV im Bezug auf die Auftraggeberhaftung sowie über die gesetzliche Neuregelung zum Übergang der Steuerschuld bei der Reinigung von Bauwerken und die dazu ergangene Information des BMF. Die Verfasserin informiert weiters über die bedingt durch das BBG 2011 erfolgte Abänderung der VO über außergewöhnliche Belastungen und die Neufestsetzung der Mindestlohntarife für Hausangestellte, Hausbesorger, Hausbetreuer, usw. für das Jahr 2011. Ortner berichtet ferner über eine aktuell erschienene Broschüre des BMJ mit Informationen betreffend der Arbeitgeber als Drittschuldner und die darin enthaltenen Existenzminimum-Tabellen 2011 sowie über die Herausgabe eines aktuellen Arbeitsbehelfs der GKK zur Sozialversicherung.

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