vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Überblick über die höchstgerichtliche Judikatur in Stiftungssachen im Jahr 2019

BeitragAufsatzChristina Gruber, Marie-Therese HartliebPSR 2020/2PSR 2020, 4 - 7 Heft 1 v. 5.6.2020

Das Privatstiftungsrecht ist durch eine Vielzahl privatautonomer Gestaltungsmöglichkeiten geprägt. Daraus resultieren in der Praxis häufig Zweifelsfragen, die sich mit einem Blick in das Gesetz nicht immer lösen lassen. Klarstellungen der Höchstgerichte sind für die Fortentwicklung des Privatstiftungsrechts daher von wesentlicher Bedeutung. Der OGH hatte sich im Jahr 2019 sieben Mal (FN ) mit verschiedenen stiftungsspezifischen Rechtsfragen auseinanderzusetzen. Neben zentralen Themen wie dem Umfang der Vertretungsmacht des Stiftungsvorstands galt es auch, zwei Mal zu Fragen im Zusammenhang mit der Vorstiftung Stellung zu nehmen. Erwähnenswert ist außerdem eine Entscheidung des EGMR zur Auflösung einer (türkischen) Stiftung wegen Vermögenslosigkeit.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!