Überblick: Im Rechtsalltag ist es nicht selten interessant, ob Mediationsklauseln „tatsächlich“ die Anrufung der Gerichte und/oder die Durchführung des gerichtlichen Verfahrens für den Zeitraum der Vornahme von Einigungsversuchen aufschieben können. In Österreich fehlt diesbezüglich eine gesetzliche Regelung, wohl aber kann seit kurzem auf eine einschlägige Rechtsprechung zurückgegriffen werden.
Mediationsklauseln und ihre Wirksamkeit vor österreichischen Gerichten
SchwerpunktMag. Dr. Ulrike Frauenberger-Pfeilerpm 2025, 189 Heft 3 v. 9.10.2025
Inhalt
- 1. Fakultative und Obligatorische Mediationsklauseln
- 2. Der fragliche Kernpunkt aus dem Blickwinkel der österreichischen Gerichtsbarkeit
- 3. Die den Entscheidungen des OGH zugrundeliegenden Sachverhalte
- 4. Diskussion der vom OGH aufgestellten Mindestanforderungen
- 5. Administrierte Mediationsverfahren beim VIAC
- 6. Empfehlungen für die Praxis
- Literatur
