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Die Messung der Verfahrensdauern im UVP-G im Spannungsfeld der Interessen

BeiträgeStefanie HandlÖZW 2024, 196 Heft 4 v. 15.9.2024

Vor dem Hintergrund der Klimakrise und der dringenden Notwendigkeit einer zügigen Realisierung von Energieinfrastrukturprojekten wächst der Druck, Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren (UVP-Verfahren) zu beschleunigen. Auf nationaler und europäischer Ebene wurden umfangreiche Maßnahmen und Monitoring-Instrumente eingeführt, um die Effizienz dieser Verfahren systematisch zu steigern und ihre Zielgerichtetheit zu optimieren. Das anhaltende gesetzgeberische Bestreben verdeutlicht, dass grundlegende Reformen offenbar noch ausstehen, wodurch die UVP-Verfahrensdauer weiterhin ein kontroverses und bislang ungelöstes Thema bleibt. Die vorliegende Arbeit untersucht die UVP-Verfahrensdauern im Zeitraum von 2018 bis 2022 und vergleicht sie mit den Ergebnissen des Verfahrensmonitorings von 2009 bis 2020, wie sie im 8. UVP-Bericht an den Nationalrat dokumentiert sind. Ziel ist es, ein differenziertes und objektiveres Bild der Verfahrensdauer zu erlangen, verschiedene statistische Auswertungsmethoden kritisch zu evaluieren und bestehende Schwachstellen zu beleuchten.

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