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Die EU und der liebe Gott: Zum PSPP-Urteil des BVerfG

RechtsprechungThomas JaegerÖZW 2020, 129 Heft 3 v. 15.6.2020

Jetzt ist schon wieder was passiert. Ob du es glaubst oder nicht, das dt BVerfG hat in seinem PSPP-Urteil einem EU-Rechtsakt die Anwendbarkeit für Deutschland versagt. Riesenaufregung, quasi, Hilfsausdruck. Aber was wollte es uns sagen? Vielleicht, dass der EuGH hin und wieder genauer hinsehen sollte? Ein Aufklärungsversuch.

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