Das neu in Kraft getretene Ölkesseleinbauverbotsgesetz – ÖKVG 2019 wirft durchaus komplexe Rechtsfragen auf. Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über Entstehungsprozess und Kompetenzgrundlage dieses Bundesgesetzes, bevor auf verschiedene inhaltliche Fragen des Verbots der Errichtung von Heizungsanlagen für fossile flüssige oder fossile feste Brennstoffe eingegangen wird. Dazu zählen unter anderem die Klärung, welche fossilen Brennstoffe vom Verbot umfasst sind, die Definition der dieser Regelung unterworfenen baulichen Projekte sowie verfahrensrechtliche Fragestellungen.
