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Zur verfassungsrechtlichen Beurteilung von Befähigungsnachweiserfordernissen in der GewO1)1)Dieser Beitrag beruht auf einem für die WKO im Herbst 2016 erstellten Rechtsgutachten.

BeiträgeMichael Potacs, Claudia WutscherÖZW 2017, 173 Heft 4 v. 15.9.2017

Angesichts der Verhandlungen über die GewO-Novelle 2017 wurden unter Berufung auf das sog Berufsfotografen-Erkenntnis des VfGH bisweilen pauschale verfassungsrechtliche Bedenken an gewerberechtlichen Befähigungsnachweiserfordernissen geäußert. Vor diesem Hintergrund untersucht der vorliegende Beitrag die verfassungsrechtlichen Kriterien für die Zulässigkeit solcher Befähigungsnachweiserfordernisse und wendet diese auf ausgewählte Beispiele an.

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