Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der konkreten Umsetzung des gerichtlichen Unternehmensstrafrechts in der österreichischen Rechtsordnung, wobei zum einen die Entstehungsgeschichte samt den internationalen Vorgaben skizziert wird und zum anderen die zentralen materiellen und formellen Regelungen dargestellt werden sollen. Dabei wird untersucht, ob gegenüber der konkreten österreichischen Regelung, die im Verbandsverantwortlichkeitsgesetz sowie dem Abgabenänderungsgesetz 20051) verwirklicht worden ist, Bedenken in Bezug auf das Verhältnis zum Schuldgrundsatz bestehen.
Verbandsverantwortlichkeit – Anspruch und Wirklichkeit
BeiträgeNorbert WessÖZW 2015, 131 Heft 4 v. 15.9.2015
Inhalt
- I. Einleitung
- II. Entstehungsgeschichte der Verbandsverantwortlichkeit
- III. Die konkreten materiellrechtlichen Bestimmungen des VbVG
- IV. Verfolgungsermessen (Opportunitätsprinzip; § 18) und Diversion (§ 19)
- V. Verfassungsrechtliche Bedenken
- VI. Statistik und Zahlenmaterial zur bisherigen Verfolgungs- und Verurteilungspraxis
- VII. Resümee und Ausblick
