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Begriff Freiheitsbeschränkung gemäß HeimAufG

HeimAufG, UbG & SachwalterrechtRechtsprechungJudikaturHR Dr. Hans Peter ZierlÖZPR 2018/57ÖZPR 2018, 92 Heft 3 v. 7.6.2018

Begriff Freiheitsbeschränkung gemäß HeimAufG. Der Oberste Gerichtshof (OGH) befasste sich in seiner Entscheidung vom 21. 2. 2018, 7 Ob 24/18g, neuerlich mit der Frage, ob das Hindern am Verlassen des Bettes durch Hochziehen der Seitenteile eine Freiheitsbeschränkung im Sinn des § 3 Abs 1 HeimAufG darstellt.

7 Ob 24/18g

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