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Ermächtigung wider Hoheitsakt - Zur Rechtsnatur der Anordnung von Freiheitsbeschränkungen nach dem HeimAufG

HeimAufG & UbGAufsatzMag. Nikolaus Herdega, MScÖZPR 2012/37ÖZPR 2012, 54 - 56 Heft 2 v. 1.2.2012

In ÖZPR 2011/72 (FN ) hat auf den "Meinungsstreit" hingewiesen, ob in der Anordnung von freiheitsbeschränkenden Maßnahmen gem § 5 HeimAufG ein hoheitlicher Rechtsakt oder eine bloße Ermächtigung an den Einrichtungsträger zu sehen ist. (FN ) Er hat dabei eine Reihe von Argumenten "pro Hoheitsakt" aufgelistet. Im folgenden Beitrag werden einerseits einige für die "Ermächtigung" sprechenden Argumente dargestellt und andererseits die für die "Hoheitsakt-These" vorgebrachten Argumente auf ihre Stichhaltigkeit überprüft. (FN )

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