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KSt-Befreiung gemeinnütziger Körperschaften

Erkenntnisse des VwGHÖStZB 2011/129ÖStZB 2011, 215 Heft 8 v. 15.4.2011

KStG § 5 Z 6

BAO §§ 34 ff

Eine Körperschaft kann die Befreiung von der KSt wegen Verfolgung gemeinnütziger, mildtätiger oder kirchlicher Zwecke nur dann beanspruchen, wenn sie sicherstellt, dass nach Beendigung ihrer Tätigkeit, worunter auch ein Wegfall des bisherigen begünstigten Zwecks zu verstehen ist, das Vermögen auch weiterhin steuerbegünstigten Zwecken erhalten bleibt, wobei diese Sicherung nur durch eindeutige Satzungsbest erreicht werden kann

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