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Zurechnung von Leasinggütern - Anschaffung oder Gebrauchsüberlassung; Teilwertabschreibung von Beteiligungen

Erkenntnisse des VwGHÖStZB 2008/500ÖStZB 2008, 621 Heft 21 v. 3.11.2008

BAO § 24

EStG 1988: § 6 Z 1

1. Für die Lösung der Frage, ob Leasinggüter dem Leasinggeber oder dem Leasingnehmer zuzurechnen sind, kommt es entscheidend darauf an, ob die entgeltliche Überlassung des Leasinggutes an den Leasingnehmer gleich einer "echten" Vermietung als bloße Nutzungsüberlassung zu sehen ist, oder ob sich die Überlassung wirtschaftlich bereits als Kauf (Ratenkauf) darstellt. Es geht letztlich darum, ob der Leasingnehmer mit der Überlassung des Leasinggutes bereits dessen wirtschaftlicher Eigentümer iSd § 24 Abs 1 lit d BAO wird.

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