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Zufluss und Steuerpflicht einer Versorgungsrente, die im gleichen Veranlagungsjahr an den zur Rentenzahlung Verpflichteten zurückgezahlt wird; Rückzahlung kein "rückwirkendes Ereignis"

Erkenntnisse des VwGHÖStZB 2008/449ÖStZB 2008, 572 Heft 20 v. 15.10.2008

EStG 1988: §§ 19, 29 Z 1

BAO § 295a

1. Sind einer StPfl Rentenbeträge aus einer Versorgungsrente zugeflossen, ändert es am erfolgten Zufluss nichts, wenn nachträglich aus familiären Gründen und jeweils aus freien Stücken Geldbeträge in gleicher Höhe an den Verpflichteten geleistet werden. Vertragsbeziehungen zwischen nahen Angehörigen verlieren nicht schon durch den Umstand ihre steuerliche Anerkennung, dass zwischen diesen Angehörigen auch unentgeltliche Zuwendungen vorkommen.

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