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Zeitliche Begrenzung von Kurzparkzonen in aneinander angrenzenden Bezirken und Unmaßgeblichkeit des Bezirkseinteilungsgesetzes

Erkenntnisse des VwGHÖStZB 2006/77ÖStZB 2006, 97 Heft 4 v. 15.2.2006

§ 25 StVO, § 43 StVO, § 52a StVO

§ 5 VStG

1. Fahrzeuglenker müssen aufgrund der zur Erlangung der Lenkerberechtigung erforderlichen Ausbildung wissen, dass lediglich den in der StVO angeführten Verkehrszeichen, nicht jedoch Straßenschildern dahin gehend Bedeutung zukommt, welche Ge- oder Verbote der Fahrzeuglenker an der konkreten Örtlichkeit einhalten muss.

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