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Unbilligkeit der AbgEinhebung und Nichtgewährung einer AbgNachsicht als Ermessensentscheidung

Erkenntnisse des VwGHÖStZB 2004/338 Heft 12 v. 15.6.2004

§ 20 BAO

§ 236 Abs 1 BAO

Auch wenn das FA von der Unbilligkeit einer AbgEinhebung ausgeht, kann es im Rahmen seines Ermessens die AbgNachsicht verweigern, wenn die gegen die Nachsicht sprechenden Gründe (jahrelange Nichterklärung ausländischer Provisionseinkünfte in Millionenhöhe) die Gründe für eine AbgNachsicht (Alter und angegriffener Gesundheitszustand) überwiegen.

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