vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Verfassungskonformität der Adoptionsgebühr: Normenprüfungsantrag des BFG und ausgewählte verfassungsrechtliche Überlegungen

Steuerrecht AktuellJohanna Riedl, LL.M. (WU)/Raphaela Riegler, LL.M. (WU)/Helena Schönleitner, MSc (WU)ÖStZ 2025/632ÖStZ 2025, 638 Heft 24 v. 23.12.2025

Das BFG beschäftigte sich mit der aufgrund einer Adoption ausgelösten Rechtsgeschäftsgebühr gem § 33 TP 1 GebG,11BGBl 1957/267 idF BGBl I 2025/7. hatte Zweifel an der Verfassungskonformität dieser Norm und stellte folglich einen Normenprüfungsantrag an den VfGH. Dies soll Anlass sein, auf die Verfassungskonformität der Adoptionsgebühr näher einzugehen und mögliche Rechtfertigungsgründe der Adoptionsgebühr zu analysieren.**Die Autorinnen danken Univ.-Prof. Dr. DDr. h.c. Michael Lang für die Diskussionen und die kritische Durchsicht des Manuskripts.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte