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Der doppelt erlassene Bescheid im Abgabenverfahren. Rechtswirkung und Aufhebungsmöglichkeit (Grünwald, SWK 17/2025, S. 803)

Artikelrundschau Juni 2025 - Teil 1(Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, Verwaltungsverfahren; InsolvenzrechtMMag. Maria Gold-TajalliÖStZ 2025/558ÖStZ 2025, 572 Heft 21 v. 10.11.2025

Im Beitrag wird der Frage nachgegangen, welche Rechtswirkung die Erlassung eines zweiten Bescheides in derselben Verwaltungssache hat, wenn kein Verfahrenstitel zur Durchbrechung der Rechtskraft des ersten Bescheides vorliegt. Es wird erörtert, ob bzw wann die Zweitentscheidung aufgrund eines Verstoßes gegen den prozessualen Grundsatz "ne bis in idem" (wonach über eine Rs nur einmal rechtskräftig entschieden werden darf) unzulässig war und welche Rechtsfolgen sich daraus ergeben.

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