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"Was vom Bankgeheimnis übrig blieb ..." - Änderungen der letzten Jahre (Flora, ZWF 5/2024, S. 230)

Artikelrundschau September 2024 - Teil 1(Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, Verwaltungsverfahren; InsolvenzrechtMMag. Maria Gold-Tajalli/Eva Pichler-Rohrhofer, MAÖStZ 2025/33ÖStZ 2025, 19 Heft 1 und 2 v. 7.2.2025

Der Beitrag ist der Frage gewidmet, wie sich der Geheimnisschutz beim Bankgeheimnis in Straf- oder Abgabenverfahren in den letzten Jahren verändert hat. Das Grundrecht auf Privatsphäre, wozu auch bankgeheime Informationen zählen, sei aufgrund der Notwendigkeit einer effektiven Strafverfolgung bzw wegen des Grundsatzes der Steuergerechtigkeit in den letzten Jahren immer weiter zurückgedrängt worden. Diese Entwicklung setze auch das geplante Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2024 fort.

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