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Der Einfluss von Unionsrecht auf Abkommensmissbrauch. The Influence of EU Law on Tax Treaty Abuse (Bendlinger, SWI 9/2024, S. 476)

Artikelrundschau September 2024 - Teil 1Allgemeines - international, EU-Recht, AuslandsbeziehungenMMag. Maria Gold-Tajalli/Eva Pichler-Rohrhofer, MAÖStZ 2025/22ÖStZ 2025, 17 Heft 1 und 2 v. 7.2.2025

Die Dynamik des EU-Körperschaftsteuerrechts habe sich in den letzten Jahrzehnten verschoben. Während die Grundfreiheiten der EU einst die Steuerzahler vor nationalen Missbrauchsbekämpfungsmaßnahmen zu schützen geschienen hätten, würden die jüngsten EU-Initiativen im Bereich des Körperschaftsteuerrechts und nicht zuletzt die Rsp des EGH in die entgegengesetzte Richtung weisen. Inmitten der zunehmenden Harmonisierung der Körperschaftssteuer innerhalb der EU gebe es teilweise jahrzehntealte Steuerabkommen der Mitgliedstaaten, die zunehmend mit EU-Maßnahmen in Konflikt geraten würden. Dies werfe die Frage nach dem Verhältnis zwischen Steuerabkommen und EU-Recht auf und insb, wie das EU-Recht den Missbrauch von Steuerabkommen beeinflusse. Der Beitrag untersucht die Auswirkungen des EU-Rechts auf bilaterale Steuerabkommen und deren Missbrauch.

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