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Besondere Zeiten erfordern besondere Mittel. Konzeptionelle Gedanken zur außerbudgetären Finanzierung von EU-Gemeingütern (Scherleitner, taxlex 2025/34, S. 145)

Artikelrundschau Mai 2025 - Teil 1Allgemeines - national, Gesetzesentwürfe, SteuerpolitikMMag. Maria Gold-Tajalli/Eva Pichler-Rohrhofer, MAÖStZ 2025/492ÖStZ 2025, 507 Heft 19 v. 9.10.2025

Außergewöhnliche Zeiten würden innovative Wege zur Finanzierung wichtiger Investitionen erfordern. Während Steuern und Schuldenfinanzierung weiterhin zentrale Mittel der öffentlichen Finanzierung bleiben würden, werde vorgeschlagen, ergänzende Mechanismen in Betracht zu ziehen. Der im Beitrag vorgestellte Ansatz sieht vor, bestimmte Investitionen aus dem regulären EU-Haushalt auszugliedern und durch gezielte Beiträge spezifischer wirtschaftlicher Akteure separat zu finanzieren. Dabei solle eine sachliche Verbindung zwischen den finanzierten Maßnahmen und den Akteuren, die zur Finanzierung herangezogen werden, hergestellt werden. Dieser Mechanismus könne - bei klar definierten Zielen - die herkömmlichen Finanzierungsinstrumente sinnvoll ergänzen und der EU in Krisenzeiten zusätzliche Handlungsspielräume eröffnen.

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