Aussetzungen der Einhebung im Rechtszug an die Höchstgerichte?
Steuerrecht AktuellUniv.-Prof. i.R. Dr. Reinhold BeiserÖStZ 2025/451ÖStZ 2025, 475 Heft 18 v. 24.9.2025
Inhalt
- 1. Die Effizienz des Rechtsschutzes nach der Rechtsprechung des VfGH
- 2. Die Effizienz des Rechtsschutzes als verfassungsrechtliche Zielvorgabe einer Aussetzung der Einhebung nach § 212a BAO erfasst auch den Rechtszug zum VwGH, VfGH und EuGH
- 3. Keine Konkurrenz zur aufschiebenden Wirkung nach § 30 VwGG oder nach § 85 VfGG
- 4. Die Synchronisation von Aussetzungen der Einhebung mit der Reichweite des Ausschlusses einer aufschiebenden Wirkung
- 5. Die mittelbare Abhängigkeit von Entscheidungen des BFG vom Rechtszug zum VfGH und/oder VwGH
- 6. Verfahrensökonomie und Effizienz des Rechtsschutzes beim Rechtszug zu den Höchstgerichten
- 7. Eine verfassungskonforme systematisch und teleologisch konsistente Lösung
