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Remittance-Klauseln in DBA und Wegzugsbesteuerung. Ansässigkeitswechsel nach Großbritannien (Lechner/Stangl, SWK 13-14/2024, S. 637)

Artikelrundschau Mai 2024 - Teil 1Allgemeines - international, EU-Recht, AuslandsbeziehungenMMag. Maria Gold-Tajalli/Eva Pichler-Rohrhofer, MAÖStZ 2024/428ÖStZ 2024, 492 Heft 17 v. 10.9.2024

Mit dem AbgÄG 2015 sei der Wegzugsteuer-Tatbestand des § 27 Abs 6 EStG dahin gehend geändert worden, dass für das Auslösen einer Wegzugsbesteuerung nicht mehr der Verlust des Besteuerungsrechts der Republik Ö im Verhältnis zu anderen Staaten, sondern nur noch die Einschränkung des Besteuerungsrechts erforderlich sei. Damit solle eine Wegzugsbesteuerung offenbar auch für Fälle vorgesehen werden, in denen Ö das Besteuerungsrecht nicht gänzlich verliere, sondern es zu einer Einschränkung des Besteuerungsrechts der Höhe nachkomme. Dies könne der Fall sein, wenn ein DBA vorsehe, dass Ö im Falle eines Wegzugs zwar weiterhin ein Besteuerungsrecht behalte, dieses jedoch der Höhe nach begrenzt sei (zB Art 13 Abs 3 DBA Mexiko). In diesem Beitrag wird ein anderes Szenario behandelt, für das die Neufassung eine Änderung bewirkt habe.

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