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Alle Wege führen nach Rom ... und viele zur Umsatzbesteuerung des Programmentgelts? (Koppensteiner/Kuder, ÖStZ 2023/375, S. 373)

Artikelrundschau Juli 2023 - Teil 2Umsatzsteuer, Normverbrauchsabgabe, Energieabgaben, Werbeabgabe, KammerumlageMMag. Maria Gold-Tajalli/Eva Pichler-Rohrhofer, MAÖStZ 2023/553ÖStZ 2023, 576 Heft 20 v. 6.11.2023

Das Erkenntnis G 226/2021, worin der VfGH unter Bezugnahme auf das BVG Rundfunk die sog Streaming-Lücke für verfassungswidrig erachtet habe, habe nunmehr die Gesetzgebung veranlasst, die Finanzierung des ORF auf neue Beine zu stellen. Damit rücke die Frage nach der Umsatzbesteuerung des Programmentgelts, die derzeit vom EuGH zu beurteilen sei, in den Hintergrund. Im Beitrag wird gezeigt, dass es gute Gründe für die Umsatzbesteuerung des Programmentgelts gibt und mehrere Wege dahin führen: Vereinfacht könne zwischen einem komplexen, einem einfachen und einem "radikalen" Weg unterschieden werden.

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