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Intertemporale Fragen der Haftung für fehlerhafte Finanzmarktaufsicht (Herndl, RdW 2023/234, S. 329)

Artikelrundschau Mai 2023 - Teil 1Allgemeines - national, Gesetzesentwürfe, SteuerpolitikMMag. Maria Gold-Tajalli/Eva Pichler-Rohrhofer, MAÖStZ 2023/378ÖStZ 2023, 386 Heft 14 v. 19.7.2023

Der OGH habe sich jüngst mit der Frage befasst, ob das Vorliegen einer Amtshaftung für fehlerhafte Bankenaufsicht nach der Rechtslage zum Zeitpunkt der schädigenden Handlung oder zum Zeitpunkt des Schadenseintritts zu beurteilen sei. Die Entscheidung weiche von der hM zur intertemporalen Anknüpfung der Verschuldungshaftung ab und gebe Anlass zu einer differenzierten Betrachtung der Thematik.

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