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Verfahrensfragen und Ermessen beim Zu- und Abschlagssystem der Bilanzberichtigung nach § 4 Abs 2 Z 2 EStG (Klokar/Wallig, AVR 2/2023, S. 94)

Artikelrundschau April 2023 - Teil 2Einkommensteuer (allgemein)MMag. Maria Gold-Tajalli/Eva Pichler-Rohrhofer, MAÖStZ 2023/355ÖStZ 2023, 346 Heft 13 v. 30.6.2023

Die Bilanzberichtigung und der Zu- und Abschlagsmechanismus nach § 4 Abs 2 Z 2 EStG als Fehlerkorrektursystem des Bilanzsteuerrechts würden in der steuerlichen Praxis seit jeher zu zahlreichen Zweifelsfragen führen. Daher seien sie auch regelmäßig Gegenstand höchst- und verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung. So hätte sich zB jüngst der VwGH mit dem Zu- und Abschlagssystem gemäß § 4 Abs 2 Z 2 EStG iZm einer unterlassenen jährlichen AfA auseinanderzusetzen gehabt. In diesem Erkenntnis habe der VwGH deutlich gemacht, dass die Bestimmung nicht dazu dienen solle, bei besonderer Sorglosigkeit der Bilanzierung "Abhilfe zu schaffen". Diese bemerkenswerte Judikatur des Höchstgerichts gebe Anlass, das Institut des Zu- und Abschlagssystems näher zu untersuchen. Die Autoren zeigen im Beitrag die Kerninhalte der aktuellen Judikatur des VwGH zum Thema "Zu- und Abschlagssystem der Bilanzberichtigung" auf und analysieren in der Folge insb die Ermessensübung beim Zu- und Abschlagsmechanismus des § 4 Abs 2 Z 2 EStG.

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