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Entstrickungsbesteuerung und die Immobilienklausel des Art 13 Abs 2 DBA Deutschland - Eine kritische Anmerkung zu EAS 3442

Internationales SteuerrechtDaniel W. BlumÖStZ 2023/294ÖStZ 2023, 263 Heft 10 v. 17.5.2023

In EAS 3442 vertritt das BMF die Ansicht, dass der Wegfall der Eigenschaft einer österreichischen GmbH als Immobiliengesellschaft iSd DBA Deutschland Umstände begründet, die das Besteuerungsrecht Österreichs einschränken, und nimmt in der Folge eine Entstrickungsbesteuerung in Händen des in Deutschland ansässigen Gesellschafters an. Der vorliegende Beitrag unterzieht die in der EAS geäußerte Ansicht einer kritischen Analyse und zeigt, dass das einschlägige Normengefüge, bestehend aus den Verteilungsnormen des DBA und der nationalen Entstrickungsbesteuerung, die Annahme eines konkreten Besteuerungsanspruchs Österreichs in diesem Fall nicht zu unterstützen vermag. 11Der Autor dankt Frau Univ. Prof. Dr. Karoline Spies, DDr. Patrick Weninger, LL.M und Mario Riedl, MSc., BSc., LLB, für die Durchsicht des Manuskripts und ihre wertvollen Anmerkungen.

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