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Die Gemeinnützigkeit der Energiegemeinschaft nach dem Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (Hager, SWK 35/2021, S. 1484)

Artikelrundschau Dezember 2021 - Teil 1Allgemeines - national, Gesetzesentwürfe, SteuerpolitikMMag. Maria Gold-Tajalli/Mag. Franz ProkschÖStZ 2022/53ÖStZ 2022, 70 Heft 3 v. 16.2.2022

Beim EAG-Paket handle es sich um die Umsetzung von mehreren EU-Richtlinien zur Förderung des Ausbaus von Energiegewinnung aus erneuerbaren Quellen. Zentrales Gesetz sei das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG). Daneben wurden zahlreiche energiewirtschaftliche Materiengesetze novelliert. Das neue Rechtsinstitut der Energiegemeinschaft werde in zwei Ausprägungen eingeführt: die Bürgerenergiegemeinschaft und die Erneuerbare-Energie-Gemeinschaft. Aus abgabenrechtlicher Sicht interessant sei der energierechtliche Begriff der Gemeinnützigkeit, der sich nicht vollständig mit jenem des Abgabenrechtsdecke.

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