Rechtfertigung von Abgaben (Teil 1)

Diese Abhandlung ist Univ.-Prof. DDr. Hans Georg Ruppe gewidmet, der in diesem Monat einen runden Geburtstag feiert. Hans Georg Ruppe hat als einer der Ersten in Österreich dem Gestaltungsspielraum des Abgabengesetzgebers verfassungsrechtliche Grenzen aufgezeigt. Der gegenständliche Beitrag, der in zwei Teilen erscheint, befasst sich vor dem Hintergrund der geänderten gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des österreichischen Abgabenrechts erneut mit den verfassungsrechtlichen Umständen, die den Abgabengesetzgeber sowohl bei der Erfindung einer Abgabe dem Grunde nach (Teil 1) als auch bei der Ausgestaltung des jeweiligen Abgabengesetzes (Teil 2) binden.