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Unionsrechtlicher Effektivitätsgrundsatz und nationales Gebot eines effizienten Rechtsschutzes in der BAO (Auer/Papst, AVR 2/2021, S. 54)

Artikelrundschau April 2021 - Teil 1(Bundes-)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, Verwaltungsverfahren; InsolvenzrechtMag. Franz Proksch/MMag. Maria Gold-TajalliÖStZ 2021/438ÖStZ 2021, 337 Heft 11 v. 2.6.2021

Der unionsrechtliche Effektivitätsgrundsatz gewährleiste die effektive Durchsetzbarkeit des Unionsrechts auf nationaler Ebene. Ein ähnliches Ziel verfolge das nationale Gebot eines effizienten Rechtsschutzes in der BAO. Vor dem Hintergrund aktueller VfGH-Rechtsprechung und der Reaktionen des Gesetzgebers stellen die Autoren beide Rechtsinstitute in Beziehung zueinander.

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