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Australische Backpacker Tax verstößt gegen das abkommensrechtliche Diskriminierungsverbot (Rust, SWI 1/2020, S. 10)

Artikelrundschau Jänner 2020 - Teil 1Allgemeines - international, EU-Recht, AuslandsbeziehungenMag. Franz Proksch/Dr. Erik TajalliÖStZ 2020/156ÖStZ 2020, 140 Heft 5 v. 18.3.2020

Das australische Bundesgericht hatte zu entscheiden, ob die Nichtanwendung des Grundfreibetrages auf Einkommen von in Australien wohnhaften englischen Staatsbürgern gegen das Diskriminierungsverbot auf Grund der Staatsbürgerschaft nach Art 25 Abs 1 DBA Australien-Vereinigtes Königreich verstößt. Für Ö habe diese Rechtsprechung zwar keine unmittelbaren Auswirkungen, weil das DBA Australien-Österr keine entsprechende Regelung enthalte, das Urteil könne aber die Auslegung der abkommensrechtlichen Diskriminierungsverbote beeinflussen.

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