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Rechtsmissbrauch im Abgabenverfahrensrecht? (Lang, AVR 5/2020, S. 158)

Artikelrundschau Oktober 2020 - Teil 1(Bundes-)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, InsolvenzrechtMag. Franz Proksch/Dr. Erik TajalliÖStZ 2020/835ÖStZ 2020, 644 Heft 23 v. 7.12.2020

StPfl gingen oft bis an die Grenzen der Möglichkeiten, die das Verfahrensrecht biete. Im Fall einer leeren Beschwerde sei das BFG der Auffassung, dass diese Gren-

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zen überschritten würden. Die Entscheidung eigne sich zur Erörterung der Grundsatzfrage, wie die Behörden und insb das BFG mit StPfl zu verfahren haben, die den Bogen überspannen.

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